NICHT

necessary intellectually charging tendency

2019 / 05 / 24

DIE MITTE IST AM ENDE

Gestern versammelte sich ein gesetzt-bürgerlicher Auszug aus der Freiburger Mitte im Goethe-Institut. Geladen hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung zur Vorstellung einer Studie einer Sozialforschung mit quantitativen Methoden zum Thema: Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Titel: „Verlorene Mitte, feindselige Zustände“.

Den unspektakulären Daten wurde schnell Glauben geschenkt. Die vom ehemaligen SPD-Chef kritisierte eine These der Studie, die politische bürgerliche Mitte in der BRD sei von Rechtspopulismus infiziert, wurde weder vom Podium, noch wirklich vom Publikum andiskutiert; sass doch Freiburgs Podiumsdauergast Kirchbach wieder da und wiederholte seine ablenkenden thesefremden Migrationsfloskeln und bedauerte die allgemeine Hilfslosigkeit gegenüber irgendwelchen (bildungsfernen) Jugendlichen in nicht nur bestimmten Stadtteilen der Stadt. Mit dem Einwurf, dass es doch auch und gerade um die bestehende gesellschaftliche Mitte selbst geht, welche vermehrt mit vorurteilbehafteten oft beiläufigen fremdfeindlichen und antisemitischen Auswürfen hantiert, konnte er nichts anfangen. (Wie soll er auch; hatte er doch unlängst auf anderem Podium zum Thema sexualisierte Gewalt ungefragt nur Geflüchtete und irgendwas mit Integration spontan im Wort.) Seine Sorge galt nur dem, dass der Nachwuchs mit seiner Idee von Mitte nicht konform geht und in diese bürgerliche Mitte nicht hineinwächst. Wenn es so weitergeht, sitzt er demnächst auf weiteren Podien zum Thema Klima oder Ernährung und bedauert infiziert das mangelnde Umweltbewusstsein oder desintegrative Konsumverhalten von Geflüchteten. Wetten?

Auch andere Mitte-Vertretende wollten glauben machen, dass mehr Geschichtsunterricht fast automatisch „Rechtsextremistisches“ zu verhindern in der Lage sei. Diesen Glauben trugen sie mit nach Hause. Diese Mitte kann nicht mal mehr die richtig wichtigen Fragen stellen. Sie ist am Ende.

2019 / 05 / 18

WO SIND WIR HIER EIGENTLICH

Gestern, am Abend des Tages, nachdem wir die Verschiebung der Wahl bei OB, Wahlausschuss und Regierungspräsidium beantragt und eingefordert hatten, da keine städtische Stelle eine irgendwie relevante Kompensation und Entschädigung für verhinderte Wahlinformationsmöglichkeit (wiederholtes flächendeckendes Entfernen von Bannern ohne berechtigten Grund, gegen die selbst erklärte Akzeptanz dessen und ohne Vorabinformation) zu leisten bereit war, und nachdem der krasse Mangel an Zweirädern in der Stadt durch Touribikes einer Verleihfirma im öffentlichen Raum behoben war, versammelte sich die gesamte GemeinderatsbewerberInnenschaft beim VCD, um im volumengerechten Vorschulklassensprechkärtchenmodus speedy statements zu ganz praktischen Dingen des Fahrradwege-, Strassenverkehrs- und ÖPNVWesens in den Raum zu geben. Mehr Raum für Fahrräder – Autos verdrängen – CO2 E's verringern – E-bikes gut – Straba jetzt – bei uns is schdändich Schdau usw.

Analysen, Abstraktionen, Thesen und vergleichendes Wissen und ein Wille zur Debatte darüber waren zuhause geblieben. Dafür reichte ein junges Freiburg der Afd fast aufdringlich die Hand, eine number one erklärte sich „staatsmännisch“ für Kooperationen mit Listen bereit, so sie auf dem Boden des Grundies stünden und der Öko-Nachwuchs übte sich im längst versenkt geglaubten „Politikersprech“ a la „Wir wollen die Zukumpft gestallden“.

Eine Frau, seit 2 Jahren wieder in der Stadt, sprach mich danach beipflichtend an: „Ich kenne Sie ja nicht und Ihre Gruppe; aber was ist das hier nur für ein Niveau? Das ist ja wie im Kindergarten. Meinen Sie, die verstehen Sie überhaupt ansatzweise?“ Der Abend war gerettet. CM

2019 / 05 / 16

GEFÜHLTE UNSICHERHEIT

PRESSEERKLÄRUNG von heute Mittag als Kopie des Schreibens an OB und RP.

Wiederholte vorsätzliche Beeinträchtigung der Ausübung des passiven Wahlrechts: jetzt durch eine Behörde der Stadt Freiburg

blauebr cke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes RP,

als Vertrauensperson der an der Gemeinderatswahl 2019 teilnehmenden Liste „NICHT“ wende ich mich hier dringlichst an Sie.

Wie Sie bereits wissen, wurden unsere Banner zur Wahl in 2 Schüben durch öffentliche Institutionen aus dem öffentlichen Raum entfernt.

Nachdem zunächst „die Polizei“ 11 Stück wegen angegebenen Nichterkennens der Banner als Wahlmittel letzte Woche entfernt hatte und ein Wiederaufhängen schlicht verweigert wurde, hatten wir diese abgeholt und teilweise wieder aufgehängt, da auch die Stadtverwaltung die Akzeptanz jener ausgesprochen hatte, sofern die Sicherheit nicht beeinträchtigt ist.

In einem zweiten Schub hat jetzt nach eigenem Bekunden das GuT grossflächig solche Banner abgehängt, ohne uns - entgegen der Vereinbarung - im Vorfeld auch nur minimalst zu informieren.

Nach unserer Sicht hat das GuT in voller Ahnungslosigkeit der Sensibilität der Lage oder auch in Unkenntnis der Vereinbarung des AföO mit den Listen und weiterer Akzeptanzen gehandelt.

Die Sicherheit von Personen oder Sachen wurde in keinem der Fälle auch nur ansatzweise gefährdet. Die Montage war durch doppelte Sicherung erfolgt. Tägliche Kontrolle (teils mehrfach) der Sicherheit wurde durch uns durchgeführt und festgestellt, dass auch bei dem aufgekommenen böigen Wind die Montage sich bewährt hatte. Die wenigen Newton, die als Winddruck auf die flexibel gesetzen Banner und deren Haltesystem gewirkt haben, können maximal auf ein subjektives Unsicherheitsgefühl Einfluss genommen haben. Dies darf aber keineswegs zu tatsächlichem Abhängehandeln führen.

Auch, da das AföO in Form seines Leiters sich persönlich gegenüber uns gestern als nicht zuständig erklärt hat und das Wahlamt sich über solche Nichtzuständigkeit angesichts einer bislang geübten Praxis verwundert zeigte, dürfen und müssen wir also Sie darum bitten bzw. dringlichst auffordern, diese gesamten Zustände umgehend zu regeln bzw. zu beenden und - soweit wie möglich - für eine Kompensation, Entschädigung und weitestgehende Wiedergutmachung zu sorgen.

Die Ausübung unseres passiven Wahlrechts als hohes Gut wurde erheblich und mehrfach verunmöglicht. Zur Rettung der Gültigkeit der Wahl müssen diese Banner umgehend in gleicher oder noch besserer Sicherheit wiederangebracht werden, eine Kompensation erfolgen und eine Entschädigung in Absprache formuliert werden.

Wir selbst sind in unseren Arbeitskapazitäten sehr beschränkt, weswegen wir ja auch nur punktuell den öffentlichen Raum mit Wahl'werbung' mit zu 100%iger Wiederverwert- und nutzbarkeit des Materials und minimalster Belästigung der Bevölkerung bestückt hatten. Wir selbst sind zur dritten Wiederaufhängung zeitökonomisch nicht in der Lage.

Für Nachfragen stehen wir zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen M. Lutz CM und Vertrauensperson Liste NICHT

2019 / 05 / 15

EIN HILFESCHREI

Damit der Schrei ein klein wenig lauter werden kann, haben wir dann doch der Publizierung des „Fragenhagel“ zugestimmt. Kein Ding, die Leute des fudder sind nett, so freiburgerisch nett; ihr „Fragenhagel“ aber ist ein Dokument der Zeit, in der ein event und sein Vollzug tausendmal wichtiger ist als sein content. Oder - und das machte es nicht besser oder schöner - mensch hält das für einen content. War der Roast im E-Werk schon hart das limit überschreitend, so ist's hier absolut overbordered. Solches Es will in der Stadt nichts mehr, nichts mehr als „etwas“ tun, dabei sein. Das ist ein Hilfeschrei. „Hört, was Leichtes wir nur fragen und fragen dürfen.“ „Was ist dein stile, Anneliese?“

Wie gut war doch das Infotainment.

Helfen wir also diesen Verhältnissen (ab). Sie schreien.

2019 / 05 / 10

NICHT immer einfach ja sagen

(oder nein)

Presseerklärung: Schlossberg fest

Die Liste für den Gemeinderat Freiburg NICHT begrüsst aufs Schärfste die Klarheit der Ablehnung einer (weiteren) Kommerzialisierung öffentlichen Raums auch in Freiburg durch die Verwaltungsspitze.

Der „allgemeine“ Wunsch nach einer solchen Feierei darf nicht zu einem dem Wachstumsbegehren einer vorwiegend profitorientierten Kraft nachgebenden Ausgeliefertsein führen, wenngleich der Kommerz dort bereits Einzug gehalten hatte.

Um einer solchen Tendenz konstruktiv zu begegnen, bieten wir die Übernahme der Ausrichtung in zumindest erheblichen Teilbereichen (E) in neuer Form an. Notwendig ist eine diesjährige Verschiebung auf den Spätsommer und eine erhebliche Verschlankung. Profite würden sozialisiert, maximal reduzierte Risiken ebenso. Wir könnten das.

Im Zweifel ist dies Fest aber in einer erkenntnisstiftenden Pause zu lassen.

Unter Öffnung des öffentlichen Raums verstehen wir eine Entfernung von Zugangsbeschränkungen, eine soziale Öffnung; kein Tor für Kommerz.

2019 / 05 / 07

EXTINCTION OF REBELLION

> PRESSEERKLÄRUNG:

> VERHINDERUNG DER AUSÜBUNG DES PASSIVEN WAHLRECHTS DURCH POLIZEI

Nachdem vor einer Woche das Gebäudemanagement des Neuen Rathauses im dortigen Gehwegbereich einen kostbaren Doppelbanner unserer Liste zur Gemeinderatswahl ungefragt abgehängt hatte, wurde selbiger jüngst wieder vor Ort von diesem Management aufgehängt. Das Haus, in welchem sich das AföO befindet, wusste von den Vereinbarungen zur „Wahlwerbung“ zwischen AföO und den Kandidierenden nach Angaben des AföO nichts.

Heute morgen hat nach Angaben des AföO die Polizei in einer Generalaktion sämtliche unsere Banner im Stadtbereich ohne Ankündigung abgehängt. Das AföO hat nach seinen Angaben noch heute morgen von der Aktion erfahren und uns mitgeteilt, dass die Polizei nicht hätte erkennen können, dass dies jeweils einen Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl hat.

> Wir protestieren schärfstens gegen diese Verbannung unserer Banner und fordern ein schnellstmögliches korrektes eben so sicheres Wiederaufhängen dieser an allen 5 + X ausgewählten Orten. Das Nicht-identifizieren-können der Banner als Wahlmittel halten wir für eine untaugliche Rede. In grossen Lettern war dort einzig unser Name mit webSeite zu lesen.

Sämtliche Banner waren strikt gemäß der Vereinbarung zwischen AföO und den Listen montiert worden. Für den Fall, dass mal einer nicht voll korrekt aufgehängt worden sein sollte, war und ist vereinbart, dass die entsprechenden Listen einen Hinweis zur notwendigen Montagekorrektur erhalten, bevor anders agiert würde. Selbst dies ist nicht geschehen.

Es scheint, dass die Stellen der Stadt Freiburg nicht sämtliche Behörden über diese Einigung informiert hatten. Dies gilt es, dringend nachzuholen.

Eine Einforderung einer Entschädigung und sonstige verwaltungsrechtliche Massnahmen behalten wir uns vor.

> Sollte es Nachfragen geben, so können diese gerne morgen im Rahmen der Veranstaltung im E-Werk ihren Platz finden.

2019 / 05 / 06

N I C H T HAT (OHNE EIN ZUTUN) IM BUNDESPRÄSIE SACHSPEZIFISCH EINEN VERBÜNDETEN; sagt er.

Die Anzahl der Anfragen nach Kurzantworten oder gar ja-middel-nein-Reaktionen der Listen nimmt gerade sehr zu. Es fällt schwer, dem Nachzukommen. Als gesellschaftliches Phänomen haben wir das ja vormoniert. (siehe Basics, Why NICHT) Es hätte Präsie's Kommentare eigentlich nicht bedurft, die da gestern waren: "... das „Lob des langen Arguments“, das Bekenntnis zu Recherche, Differenzierung und Abwägung, gegen Unwissen, Grobschlächtigkeit und falsche Vereinfachung, dieses Motto ist ein Weckruf an die politische Debattenkultur – nicht nur im Netz, füge ich hinzu, sondern ganz allgemein: ein notwendiger Weckruf gegen den Zeitgeist von Verkürzung und Vereinfachung! ... Wichtige Debatten aber brauchen Zeit." (auf der 'Digitalkonferenz re:publica, Berlin) Schaun wir -verkürzt gesagt- wie es bei den local heroes auf allen Ebenen mit der Sache ist.

2019 / 05 / 02

GOTTLOS GLÜCKLICH

Wir stehen ohne wenn und aber zur Glaubensfreiheit und selbstverständlich zur Säkularität. Es geht gar nicht, dass gerade Geborene von Haus aus einem Glauben zugeschasst werden, ohne auch nur einen Deut von Ahnung von der Sache haben zu können. Solch unhaltbares globales kaum hinterfragtes systemisches Elend gibt es sonst nur als Erbmonarchien.

Was bleibt, ist die Möglichkeit späteren Austritts. Die aktuelle Studie mit der Uni Freiburg zur erwarteten Mitgliederzahl in den Kirchen benennt als primären Grund für den deutlichen Mitgliederschwund (Halbierung bis 2060) das Austrittsverhalten.

In Freiburg ist ein Austritt über das Standesamt (Rathausplatz) üblich. Dieses verlangt aber ohne prinzipielle Benennung einer möglichen Ermäßigung einen Obulus von € 35.-. Es hat aber dabei einen einforderbaren Ermessensspielraum! (Als üblich geltend kann bei Bedarf eine Halbierung eingefordert werden). Notwendig ist lediglich der Perso und die entsprechende Willenserklärung. Wir emfehlen, dem Standesamt ein freundliches unterschriebenes FAX zuzusenden (201-3199) mit einer entsprechenden Erklärung des definitiven Austritts zum Monatsende, Geburtsdatum und der Angabe, dass mensch weder fähig noch willig ist, eine Gebühr zu bezahlen. Sollte dies schlussendlich nicht akzeptiert werden, so bleibt noch der Gang zur entsprechenden Kirchenverwaltung. Sie möge die Kosten übernehmen oder das sonstwie besiegeln. Aus Prinzip Insistieren!

+ Am Samstag 4.5. beginnt die Buskampagne 2019: „SCHLUSSMACHEN.JETZT“ (www.kirchenaustritt.de)

2019 / 04 / 30

WO AUCH IMMER

Ebenso heute vor 74 Jahren hatte dieser Adolf H. sich selbst beseitigt.

Da lässt es sich (und man uns) doch raus, und gleichzeitig in den Mai reinfeiern.

2019 / 04 / 28

San Giulino di Mezzegra

Heute, am 74. Jahrestag der Beseitigung des „Duce del Facismo“ durch italienische Partisan*en ziehen in Spanien Retrofaschisten ins Parlament. Egal in welchem Land und egal auf welcher Ebene: Von allen Listen und Gruppen auch dieser Wahl hier erwarten wir ein statement zur freiburger AfD. Schweigen, Verharmlosung und Hinweise auf „Demokratie“ sind auch ein statement.

2019 / 04 / 27

NEW‘s: WOW! Kirchbach kann übers Wasser gehen.

Kurz vor dem Verschwinden in die volle Bedeutungslosigkeit verkündet der Herr Dezernent, was unter Erinnerungskultur gefälligst zu verstehen ist. Mit einem Maßnahmenkatalog will er (er, nicht ‚die Stadt‘) dem direkten Kontakt mit der Fläche der ehemaligen, von der deutschen Mehrheitsgemeinschaft vernichteten Synagoge ‚ein Ende setzen‘. Was er verkündet ist kein Feinschliff, sondern ein Schlussstrich. Er will dem Treiben und dem noch nicht mal wirklich begonnenen Diskurs ein Ende bereiten. Er wird auf die Zustimmung der AfD bauen können. Es soll jeder Kontakt zu ‚Jüdischem‘ untersagt sein. Fatal. Euer Hochwürden zeigt sich unfähig und unwillig, einen öffentlichen und kommunikativen Diskurs zu solch auch kommunal wichtigen historisch-politischen Fragen aufzutischen; einzig zu Grenzziehungen ist er noch imstande, welche befehlen, „wo spielen und feiern und wo erinnern erwünscht“ ist. Nicht nur dort, überall sind diese ‚Junggesellenabschiede‘ ekelhaft.

Hauptsache man spricht etwas über ihn; egal, ob gut oder schlecht. Ein Politiker der alten Schule, ein ‚Kultur‘Verständnis der alten Garde eben. Blickt der denn nicht, dass das gerade der ‚Witz‘ an der baulichen Umsetzung ist, dass man den Umriss der alten Synagoge nicht gleich erkennt? Glaubt der denn allen Ernstes, dass er mit ner dahingerotzten DesignMillion und dem Wiedereröffnungsbändeldurchschneiden in die Stadtgeschichte eingeht?

Dies Ding muss am 7.Mai von der Tagesordnung des Gemeinderates genommen oder vom neuen Rat wieder rückabgewickelt werden.

2019 / 04 / 26

Briefwahl doppeldeutsch

„Stadt Freiburg“ betont, dass online-Briefwahl nicht auf Deutsch, sondern nur auf Deutsch (Deutschland) erfolgen kann!

briefwahneul

2019 / 04 / 25

BUHLEN + DRÄNGEN ?

Jener freiburger Werbungenbericht (BZ.medien)von Mitte April nennt uns und die „Abschaum für D“ in einem Schwall. Wir werden deshalb diesen nicht mal mehr einzig zum Aufsaugen von ausgelaufenem Bier verwenden! (Zitat: „Mit Ausnahme von AfD und NICHT, die ihre Liste jeweils nicht vollbekommen haben, hatten die Listen keine größeren Probleme, Kandidaten zu rekrutieren“.) Auch die Unterstellung, auch wir würden in den Gemeinderat drängen und hierfür um „Stimmen“ buhlen oder die Unterstellung von „Problemen“, it's all just fake.