NICHT

necessary intellectually charging tendency

TECHNIX

Grundlagen der Wahl

BASIS: Jede*r Wähler*in kann insgesamt maximal 48 points vergeben. Jede Gruppierung kann pro Wahlvorgang (damit und sowieso) auch maximal 48 points auf sich vereinigen. Die Summe all dieser points einer Liste ist die entscheidende Zahl für den „Erfolg“ einer, bzw. dieser Liste.

EFFEKTE: Die Abgabe einer unveränderten unbeschriebenen Liste bewirkte eine Zurechnung von nur 1 point pro dort notierter Person. Hat eine Liste 16 candidates - wie in unserem Fall -, so sind für einen Maximaleffekt zu allen diesen candidates je 3 points zu vergeben und fertig. (Multiples Häufeln, Kumulieren) Da 16 x 3 noch immer 48 ergibt, ist somit kein point vergeudet. (Ein „Auffüllen“ der Liste mit "Formal"candys haben wir uns maximal erspart. - Arbeitsteilung)

PRAXIS: Dazu wird zu all diesen candys je eine 3 ins Kästchen geschrieben. So einfach ist das.

Hier noch ergänzende Erläuterungen für spezifisch Interessierte:

(Auszüge aus GemO, KomWG BaWü) (in offizieller, nicht gegenderter Sprache)

  • Als Wahlsystem dient die Verhältniswahl auf der Grundlage freierListen, die von Parteien und Wählervereinigungen für das Wahlgebieteingereicht werden. Jedem Wahlberechtigten stehen so viele Stimmen zu,wie Mandatsträger zu wählen sind. 48 Stimmen sind in Freiburg zuverteilen.
  • Die Gesamtstimmenzahl für die einzelne Liste entscheidet nachSainte-Laguë über die Zahl der Sitze.
  • Gibt er einen Stimmzettel unverändert ab, erhält jeder Bewerberauf dem Stimmzettel jeweils eine Stimme.
  • Wer sich (z.B. beim Kumulieren) verzählt, stimmt ungültig ab!Stimmzettel, auf denen zuviel Stimmen vergeben wurden, sind ungültig.
  • Der Wille des Wählers muss eindeutig sein (sog. positiveKennzeichnungspflicht). Ein Stimmzettel ist bereits dann verändert, wenn Bewerber gestrichenwerden, auch, wenn sonst keine anderen Kennzeichnungen angebracht wordensind. Durch die Streichung von Bewerbern ist der Stimmzettel verändertworden, so dass die Ausnahme der Abgabe eines unveränderten Stimmzettelsnach § 19 Abs. 2 Satz 2 KomWG nicht mehr greift.

Achtung: Wenn bei einem Kandidaten durch Kennzeichnung eine bis drei Stimmen vergeben wurden, müssen aufgrund der positiven Kennzeichnungspflicht den anderen Kandidaten auf dem Stimmzettel , die gewählt werden sollen, auch eine bis drei Stimmen gegeben werden, sonst verfallen die Stimmen!

  • Die panaschierten Stimmen bleiben bei ihrem Kandidaten und bei ihrer eigentlichen Liste.

Die Wahl als solche

Aktiv: Auch diese Gemeinderatswahl ist keine, an der alle mindestens seit 3 Monaten in der Stadt lebenden Einwohnenden ab 16 Jahren „stimmberechtigt“ sind. Mitnichten. Während z.B. Biodeutsche zwischen 16 und 18 Jahren im sonstigen Leben als nur beschränkt geschäftsfähig gelten, können sie bei Kommunalwahlen eine rechtsgültige, rechtswirksame, also Effekt bewirkende Willenserklärung abgeben, wobei keineswegs klar sein muss, dass ihr Wahlverhalten in jedem Falle ihnen letztlich zum Vorteil gereicht, was wiederum im normalen ("Geschäfts")Leben als Voraussetzung zur Wirksamkeit einer Erklärung Minderjähriger gilt. Es wird auch nicht nach Kenntnissen der deutschen Sprache, nach „Reife“ und Urteilskraft oder nach tatsächlicher Teilhabe am gesellschaftlichen Leben oder danach gefragt, ob Wählende 1 und 1 zusammenzählen können.

Gefragt ist zentral, ob jemand die deutsche oder eine Staatsbürgerschaft der EU und damit bei 3monatigem „gemeldetem“ Aufenthalt das sog. Bürgerrecht der Stadt innehat. Das heißt, dass z.B. gut deutsch Sprechende, voll geschäftsfähige, noch so rechtstreue, sozial kulturell Aktive usw. nicht stimmberechtigt sind, auch wenn sie mehr als 3 Monate hier leben, arbeiten, denken, überzeugen oder auch den gleichen Unsinn machen wie andere Einwohnende, wenn sie irgendeine andere Herkunft haben. Dieses Bürgerrechtsverständnis stammt noch aus der vorindustriellen Gesellschaft und das „gönnt man sich“ noch heute. That"s it.

Passiv: Unter der Glocke der „gelebten“ Demokratie ist auch in dieser Stadt Antisemitismus, NS-Verharmlosung und völkisches Gemeinschaftsgehabe wählbar. Das wundert nicht in einem Land, in dem der völkische Rassist Stauffenberg jedes Jahr weitestgehend widerspruchsfrei staatstragend gefeiert wird. Daher gilt der Blick insbesondere auch den vorgebotenen vorauseilenden Influenzen solcher aktuellen „Ansätze“ in z.B. Volksparteien oder Lokalvereinigungen durch relativierte, ggf. fahrlässige Übernahme solcher Ismen oder auch durch Verharmlosung solcher Verharmlosungen.

WER WIE WAS

Man sagt, die Gemeinderatswahl sei eine Persönlichkeitswahl, ohne zu benennen, was denn eine Persönlichkeit ausmacht. Frisur? Kleidung? Behinderungsgrad? Hautfarbe? Beruf? Alter? Körpergröße? Migrationsverdacht? Habitus? Daten? Das Prinzip anonymisierter Bewerbungen ist gesellschaftlich eingeschlafen, und bei solcher Wahl außerhalb jeglicher Vorstellungskraft. Klientelismus. Nuja; wir haben uns breitschlagen lassen und einige Fotos angehängt. Die Zuordnung möge mensch aber selbst vornehmen.

djane

sam 0562

sam 0570

Negative Freiheit

In den X Wochen vor den Wahlen am 26. Mai gelten für alle "Wahl"veranstaltungen im gesamten öffentlichen Raum der Stadt von Unnötigem befreite Vereinbarungen. Damit will „man“ demonstrieren, dass diese ungemein frei sind und dass dieses Freiheitsgefühl „hoffentlich“ als gesellschaftlich grundlegend (miß)verstanden wird. Mit dem Wahltag ist es aber wieder vorbei mit der relativen Freiheit. „Man“ hat aber dadurch die problemlose Machbarkeit von deutlich mehr Freiheit und das Wissen darüber offenbart und ebenso die Macht über eine Gewährung von besserer Freiheit demonstriert. (siehe auch SPRACHE II, Toleranz)

Haushalte konkret

Eine Favorisierung oder Ablehnung einzelner Posten in jeweiligen Haushalten erübrigt sich an dieser Stelle. Das erschliesst sich bereits aus den formulierten Standpunkten. Bedeutung hat dabei immer das jeweilig zu benennende Verhältnis konkurrierender Zuwendungsideen auf den einzelnen Gebieten Kultur, Soziales, Allgemeine Infrastruktur usw. nach dem jeweiligen emanzipatorischen Progression versprechenden sozialklimaverbessernden Gehalt.